Monat: März 2022

Die Debatte läuft auf vielen Kanälen. Benjamin Isaak-Krauß hat in der „Eule“ einen sehr gründlichen und lesenswerten Überblick über die Argumente für gewaltlosen Widerstand verfasst. Die Skepsis gegenüber gewaltsamen Konfliktlösungen, die ja auch in der Einleitung zu Butlers Buch eine große Rolle spielt, bekommt dort ausführlich Raum.

Inzwischen wird weiter geschossen und gebombt, fliehen und sterben Menschen in der Ukraine. Putin ist die handstreichartige Übernahme des demokratischen Nachbarstaates misslungen. Nun scheint sich seine Armee auf die unmenschlichen Taktiken zu verlegen, die sie schon in Syrien angewandt hat. Im Unterschied dazu erinnert der Kampf der Ukrainer an den erfolgreichen Widerstand der zahlenmäßig unterlegenen Finnen im Winterkrieg von 1939.

Antje Schrupp denkt in diesen Tagen laut darüber nach, wie sich „Bullies“ in die Schranken weisen lassen.

Vielleicht lernen wir das ja jetzt mal generell: Bullies keine Grenzen zu setzen, ist kein Pazifismus. Wichtiger als Gewaltfreiheit, die natürlich immer vorzuziehen ist, ist die Effektivität der Maßnahme. Sie ist der Maßstab. Wer Bullies gewähren lässt, ist selbst gewalttätig.

— Antje Schrupp (@antjeschrupp) March 12, 2022

Im Übrigen stellt sich die Frage nach Blutvergießen und der Bereitschaft, das eigene Leben aufs Spiel zu setzen, sowohl beim bewaffneten wie beim gewaltlosen Kampf. John F. Harris hat diesen Mut in den letzten Jahren im ‚Westen vermisst. Wir Deutschen diskutieren gerade erst einmal, welchen ökonomischen Preis wir zu zahlen bereit sind, um Putin zu stoppen (Filmtipp für die Zeit, als diese Frage sich schon einmal stellte: München – im Angesicht des Krieges. Und die irische TV-Serie „Rebellion“ zum Easter Rising 1916 zeigt das verzweifelte Elend des militanten Aufstands gegen die englischen Besatzer. Trotz ihres vordergründigen Scheiterns gilt die Aktion heute als Wendepunkt in der Geschichte Irlands).

Judith Butler zu lesen erfordert einen größeren Abstand zu den aktuellen Kriegsereignissen. Sie schreibt gerade keine praktische Anleitung, wie das bei Gene Sharp oder auch Srdja Popovic (OTPOR) der Fall ist. Sie antwortet auch nicht auf Alternativen wie: Waffen liefern oder nicht? Flugverbotszone oder nicht? Stattdessen fragt sie danach, was wir immer übersehen, wenn wir zum Beispiel über Selbstverteidigung als Legitimation von Gewalt diskutieren und die Alternative gewaltlos/gewaltsam als Thema individueller Moral betrachten.

Die Robinson-Illusion

Vor allem übersehen wir, dass wir viel weniger autark und autonom sind, als uns lieb ist. Fast ein wenig amüsiert betrachtet sie das Menschenbild der Aufklärung, den Menschen im Naturzustand bei Rousseau und Hobbes: Männlich, erwachsen, weiß und Herr seiner selbst – wie Robinson Crusoe. Eine Fiktion, die verschweigt und verbirgt, dass wir alle von Frauen geboren werden und nur dank der Fürsorge anderer überleben. Im Lauf des Lebens nimmt diese Abhängigkeit nicht ab, sie ändert nur ihre Form.

Diese Interdependenz leugnen wir nicht nur als einzelne, auch unsere politischen und ökonomischen Systeme sind darauf ausgelegt, sie unsichtbar zu machen. Im Konflikt mit Putin taucht das Verdrängte nun wieder auf: Unsere Abhängigkeit von Energielieferungen, unsere Erpressbarkeit durch Atomwaffen und drohende nukleare Unfälle an ukrainischen Atommeilern, Fluchtbewegungen ungekannten Ausmaßes, Inflation und Nahrungsmittelknappheit. Umgekehrt gilt das freilich auch, daher auch die Sanktionen.

Die Perspektive der Interdepenz macht es erstens möglich, über globale Pflichten gegenüber Mitmenschen und Mitgeschöpfen zu sprechen, ganz besonders da, wo deren Leben und Wohlbefinden bedroht und in Frage gestellt wird. Zweitens lässt sich Gleichheit dann neu denken: Nicht als etwas, das dem Individuum zukommt und von diesem eingefordert wird, sondern relational – als Merkmal sozialer Beziehungen. Denn diese sozialen Verhältnisse sichern nicht nur unser Überleben, sie machen uns auch verletzbar und angreifbar.

"Wie dargelegt, besteht die Aufgabe meines Erachtens nicht darin, Selbstgenügsamkeit durch die Überwindung von Abhängigkeiten zu erlangen, sondern darin, Abhängigkeit als Voraussetzung für Gleichheit zu akzeptieren." (S. 65f.)

Emanzipationsprozesse, die für den unterdrückten Teil der Bevölkerung dieselbe Souveränität und Dominanz anstreben wie zuvor für die Unterdrücker, führen nur in endlose Konflikte und verhindern ein „postsouveränes Verständnis des Zusammenlebens“, schreibt Butler mit Blick auf die Kolonialgeschichte und ihre Nachwirkungen bis heute.

"Meine Gegenthese zur Naturstandshypothese lautet, dass kein Körper sich aus eigener Kraft erhalten kann. Der Körper ist kein und war nie ein selbstgenügsames Wesen und unter anderem aus diesem Grund war die Metaphysik der Substanz mit ihrer Auffassung des Körpers als ausgedehntes, von Grenzen umgebenes Wesen nie ein besonders guter Rahmen, um zu verstehen, was ein Körper ist. Der Körper ist für sein Bestehen auf andere verwiesen, er ist auf andere Hände angewiesen, bevor er seine eigenen gebrauchen kann. […] das verkörperte Subjekt ist gerade durch seinen Mangel an Selbstgenügsamkeit definiert."

Gewalt und Notwehr

Das relationale Selbst spielt eine entscheidende Rolle für die Frage nach Gewaltlosigkeit. In der Regel wird das Tötungsverbot da eingeschränkt, wo es um Notwehr und Selbstverteidigung geht. Zu diesem geschützten Selbst gehört meist auch das engere persönliche Umfeld der Familie, in einem weiteren Sinne (und darum geht es beim Krieg in der Ukraine) dann auch alle, die so sind wie ich oder mit denen ich mich identifiziere. Die Frage, wann Gewaltanwendung rechtens ist, wird also demografisch beantwortet, folgert Butler. Sie führt unmittelbar ins konfrontative Gegenüber von „uns“, die Schutz verdient haben, und „denen“, die nicht nur keine Solidarität verdienen, sondern auch immer schon eine latente Gefahr für „uns“ darstellen – und damit schürt sie die Kriegslogik:

"Wenn das stimmt (dass ich manche zu verletzen oder zu töten bereit bin im Namen anderer, mit denen ich meine soziale Identität teile oder die ich in der einen oder anderen Art liebe, die für mein Selbstsein wesentlich ist), dann gibt es eine moralische Rechtfertigung von Gewalt, deren Basis demografischer Art ist." (S. 75)

Keine demografischen Ausnahmen verspricht nur die „radikale Gleichheit der Betrauerbarkeit“. Gleichheit zwischen Menschen ist so lange nicht erreicht, wie Betrauerbarkeit nicht für jedes Leben im gleichen Maß gilt. Und diese gleiche Betrauerbarkeit müsste das Prinzip werden, „nach dem die soziale Organisation von Gesundheitsversorgung, Nahrungsverteilung, Wohnung, Arbeit, Liebesleben und bürgerlichem Leben geregelt wird.“ Hier hätte möglicherweise der Schutz vor Bullies seinen Platz, von dem Antje Schrupp schrieb.

Neben der Kriegslogik lässt vor allem der Rassismus paranoide Versionen von „Selbstverteidigung“ entstehen. Die politische Rechte lebt ja davon, immer schon Notwehr und Ausnahmezustand zu propagieren. Um Gewalt aktiv einzudämmen, müssen wir uns also erst einmal gründlich die Frage stellen: Wessen Leben erscheint als Leben und wessen Verlust gälte als Verlust?

Hier endet das erste Kapitel und ich erinnere mich an das weitgehende Achselzucken der westlichen Öffentlichkeit angesichts der erschütternden Nachrichten aus Syrien über die letzten Jahre. Irgendwie waren hier zwar alle gegen Assad, aber Putin durfte die Städte der Rebellen, ihre Kliniken und Kindergärten bombardieren. Die Appelle von Adopt a Revolution lösten eher überschaubare Resonanz aus. Und so haben wir damals schon wertvolle Zeit verloren und Gelegenheiten vertan, den Aggressor energisch zur Rechenschaft zu ziehen. Menschen arabischer Herkunft und muslimischen Glaubens sind bis heute nicht im gleichen Maß betrauerbar wie Europäer.

Über dem nächsten Kapitel steht: „Das Leben der anderen bewahren“. Was für eine Aufgabe!

Knapp 30 Seiten verwendet Judith Butler auf die Einleitung ihres Buches, das deutet schon an, dass sie gründlich an die Sache herangehen will. Es ist 2020 erschienen, der Überfall auf die Ukraine ist also noch nicht am Horizont, es stehen vielmehr die „Black Lives Matter“-Proteste in den USA im Vordergrund und die Reaktionen der Trump-Regierung.

Butler beginnt mit der Feststellung, dass schon die Semantik von Gewalt und Gewaltfreiheit umstritten ist. Längst reicht es nicht mehr aus, sich für Gewaltlosigkeit auszusprechen, wenn vor allem staatliche Akteure alles unternehmen, gewaltlose Praktiken zu gewaltsamen umzuetikettieren. Erdogan etwa bezeichnete die Demonstrationen im Gezi-Park als „Terrorismus“. In Putins Russland ist es seit einigen Tagen verboten, den Krieg in der Ukraine überhaupt als solchen zu benennen. Der jüdische Demokrat Selenskyi wird in der Propaganda aus Moskau zum völkermordenden Nazi.

(Photo by Jason Leung on Unsplash)

Es ist also in vielen Fällen alles andere als klar, was als Gewaltakt gilt und wie sich das von gewaltlosem Handeln unterscheiden lässt. Gewalt ist immer schon interpretiert, und das bedeutet, dass auch der Interpretationsrahmen, innerhalb dessen etwas als „Gewalt“ eingestuft wird, mitbetrachtet werden muss. Wenn Gewalt zur Selbstverteidigung in Ordnung ist, dann ist zu klären, wer oder was dieses Selbst ist, wo seine Grenzen verlaufen und wie seine sozialen Bindungen und Bezüge aussehen.

Lässt sich Gegengewalt gegen ein Regime wie das der Apartheid pragmatisch bzw. als Mittel zu einem legitimen Zweck rechtfertigen? Hier stellt Judith Butler Fragen, auf die sie im Verlauf der folgenden Kapitel eingehen wird, zum Beispiel:

"Muss man unter Umständen hinnehmen, dass sich kein Unterschied zwischen der einen und der anderen Gewalt mehr angeben lässt?"
"Verdoppelt der Einsatz von Gewalt die Gewalt, und zwar in Richtungen, die sich nicht vorher eingrenzen lassen?"
"Kann Gewalt bloßes Instrument und Mittel sein, um gegen Gewalt – ihre Strukturen, ihre Regime – anzugehen, ohne selbst zum Zweck zu werden?"
"Was, wenn Gewalt eben die Art von Phänomen ist, das immer wieder "außer Kontrolle" gerät?"
"Wenn Werkzeuge sich ihre Benutzer zunutze machen können, und Gewalt ein Werkzeug ist, folgt dann nicht, dass Gewalt sich ihren Nutzer zunutze machen kann?"
"Wenn Gewaltlosigkeit wie eine »schwache« Haltung erscheint, sollten wir fragen: »Was gilt als stark?« Wie oft sehen wir, dass Stärke mit der Ausübung von Gewalt oder dem Hinweis auf die Bereitschaft zur Gewaltausübung gleichgesetzt wird?"

Dann formuliert Butler ihre Ziele für das Buch: Sie möchte Gewaltlosigkeit weniger als eine Frage indivdueller Moral, sondern als soziale und politische Praxis verstehen, die sich systemischer Zerstörung widersetzt und die Freiheit und Gleichheit fördert. Sie möchte die Rolle von Wut, Empörung und Aggression für Gewaltlosigkeit in den Blick nehmen. Sie möchte bewusst machen, dass Gewaltlosigkeit ein Ideal ist, das sich nicht immer zu hundert Prozent umsetzen lässt, dass also immer Unschärfen und Ambiguitäten bleiben.

Gewaltlosigkeit bedeutet nicht in erster Linie, dass man keine Gewaltakte begeht (sie ist also nicht in erster Linie Verzicht), sondern sie ist handfester „Einsatz für die Ansprüche des Lebens“. Damit unterläuft sie das entscheidende Ziel gewaltsamer Macht, nämlich „die Randständigen als entbehrlich hinzustellen und sie in die Zone des Nichtseins abzudrängen“.

Eben das geschieht gerade in der Ukraine: Wie schon in Syrien und Tschetschenien werden ganze Städte in die „Zone des Nichtseins“ gebombt. Was können wir angesichts dessen für die Ansprüche des Lebens tun? Ein Schritt wäre sicher, Putins Gewaltexzesse nicht als „stark“ und das Zögern und die Zurückhaltung beim Einsatz von Gewalt als „schwach“ zu framen. In verschiedenen Kommentaren und Berichten der letzten Wochen kam das immer wieder so vor. Auch der Vergleich mit einem Bären ist für einen Kriegsverbrecher mehr als schmeichelhaft (oder für das Raubtier eine Beleidigung).

Stark ist hingegen die Unbeugsamkeit der Ukrainer, stark ist die Hilfsbereitschaft in den Nachbarländern, stark ist auch die Bereitschaft vieler hier, für den Frieden Verzicht zu üben – durch Spenden, das Aufnehmen und Versorgen von Geflüchteten. Noch stärker wäre der vollständige Verzicht auf fossile Energieträger aus Russland (und mittelfristig aus allen Regionen der Welt, wo Despoten regieren, die mit dem Gewinn ihre Kriege finanzieren, langfristig müssen wir ohnehin ganz raus). Schwach hingegen war jeder Schritt, der uns seit dem Einmarsch auf der Krim in Abhängigkeit von russischen Energielieferungen gehalten hat. Mit diesem Makel wird vor allem Angela Merkel und ihre Ministerriege um Peter Altmaier leben müssen.

Putin hat die Ukraine überfallen und damit mehr als die halbe Welt gegen sich aufgebracht. Die Bundesregierung hat ihren Kurs radikal geändert. Sie liefert der Ukraine nun Waffen und stockt das Budget der Bundeswehr kräftig auf. Die Mehrheit im Land findet das nach heutigem Stand richtig.

Welche Rolle kann in dieser Situation gewaltfreier Widerstand spielen? Lassen sich die Strategien von Gandhi, Martin Luther King und anderen hier überhaupt anwenden? George Lakey verwies letzte Woche auf den Widerstand der Tschechen 1968 gegen die Truppen des Warschauer Pakts und auf den Widerstand der Dänen gegen die deutschen Besatzer im Zweiten Weltkrieg.

Den Ukrainern dürfte freilich vor allem der Widerstand gegen Lukaschenko in Belarus vor Augen gestanden haben, der beinahe zum Erfolg geführt hätte. Aber dann schaltete sich Putin ein. Mit seiner Hilfe und Billigung wurde die Demokratiebewegung niedergeschlagen und inhaftiert. Yuval Noah Harari kommentierte jüngst im Guardian:

As a child, he [Putin] grew up on a diet of stories about German atrocities and Russian bravery in the siege of Leningrad. He is now producing similar stories, but casting himself in the role of Hitler.

Aus der Ukraine ist nun beides zu hören: Die einen stellen sich den Invasoren gewaltfrei entgegen, die anderen kämpfen mit der Waffe. Ich hatte diese Woche immer wieder Bruce Cockburn im Ohr, wenn ich Nachrichten las:

Zur Gewaltfreiheit muss sich jede:r Betroffene selbst entschließen. Insofern finde ich es problematisch, wenn wir anderen diese Entscheidung dadurch abnehmen, dass wir ihnen keine Waffen liefern, wenn sie uns darum bitten. Die Frage ist eher, was wir ihnen noch an Unterstützung und Rat anbieten können.

Gandhi hat mal sinngemäß gesagt, er halte nur solche Leute für geeignet zum gewaltfreien Widerstand, die auch mit der Waffe kämpfen würden. Er selbst fand den gewaltfreien Kampf richtiger und aussichtsreicher, aber der bewaffnete Kampf ist so gesehen besser als gar nicht zu kämpfen.

Putin hat wohl eine schnelle Kapitulation erwartet, insofern hätte ihm das in die Karten gespielt, wenn Selenskyis Truppen die Waffen kampflos niedergelegt hätten. Nun staunt die Welt über den verzweifelten Mut der Ukrainer. Der hat, sagt Harari, auch dem Rest der Welt Mut und Entschlossenheit gegeben, die zuvor nicht da waren:

The stories of Ukrainian bravery give resolve not only to the Ukrainians, but to the whole world. They give courage to the governments of European nations, to the US administration, and even to the oppressed citizens of Russia. If Ukrainians dare to stop a tank with their bare hands, the German government can dare to supply them with some anti-tank missiles, the US government can dare to cut Russia off Swift, and Russian citizens can dare to demonstrate their opposition to this senseless war.

Ich habe (wie Cockburn, der hat nur seine Gitarre) keinen Raketenwerfer zur Hand und mir deshalb vorgenommen, Judith Butlers „Macht der Gewaltfreiheit“ noch einmal zu lesen und hier im Blog einige ihrer Kerngedanken im Licht der gegenwärtigen Weltlage nachzubuchstabieren. Wenn Ihr mögt, lest und diskutiert gerne mit.